Bericht zum Rechtspflegertag am 28.11.2018 in Meißen
Der diesjährige Rechtspflegertag fand unter dem Motto „Der Reichsbürger im Justizalltag“ an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum statt. Für viele von uns der Ort, an dem wir unser Handwerkszeug gelernt haben und zu dem wurden, was wir heute sind – Rechtspfleger/Innen. Aus diesem Grund kommen wir als Verband Sächsischer Rechtspfleger immer wieder gerne hier her.
Nachdem der Vorsitzende Lars Beyer alle Anwesenden herzlich begrüßt hatte, schloss sich der Rektor der Hochschule Meißen Prof. Dr. Frank Nolden mit seinem Grußwort an. Er lobte das Engagement und die Initiativen des Verbandes für die Studenten des Fachbereichs Recht, beispielsweise die jährliche Prämierung der besten Diplomarbeit oder die Präsenz bei Veranstaltungen.
Darüber hinaus stellte er uns eindrucksvoll die, mit der in den folgenden Jahren zu erwartenden Verdoppelung der Zahl der Studierenden, einhergehenden Änderungen und Herausforderungen an der Hochschule Meißen vor. Insbesondere die Besetzung der ca. 30 neuen Dozentenstellen und Verwaltungsmitarbeiter in den nächsten 2 Jahren mit entsprechend geeignetem Fachpersonal wird anspruchsvoll. Darüber hinaus müssen auch neue Räumlichkeiten eingerichtet und unterhalten werden. Es ist unter anderem ein Neubau auf der noch freien Wiese auf dem Gelände der Hochschule Meißen geplant.
An die Anwesenden erteilte Prof. Dr. Frank Nolden letztlich noch den Appell, Werbung für die Studiengänge in Meißen nach außen zu machen, damit es auch künftig genügend Interessenten gibt und die Qualität der Studierenden auch in den kommenden Jahren den heutigen Standard erfüllt.
Im Anschluss an das Grußwort folgte der sehr informative Vortrag zum Thema "Der Reichbürger im Justizalltag". Kriminaldirektor Martin Döring vom Landesamt für Verfassungsschutz führte ausführlich in die Thematik ein.
Er erläuterte den Unterschied zwischen Reichsbürgern und anderen Gruppierungen, wie Links- und Rechtsextremisten und Islamisten. Er stellte statistisch vor, wie viele Reichsbürger und Selbstverwalter es in Sachsen im Vergleich zum gesamten Bundesgebiet gibt, die unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen. Darüber hinaus gab Herr Döring praktische Hinweise für den Umgang mit Reichsbürgern in Verfahren, er erläuterte deren Denkweise und Handlungsstrategien.
Wenn Ihr noch mehr zu dem Thema wissen wollt schaut auf der Website des sächsischen Verfassungsschutz vorbei. Auch der Handlungsleitfaden des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz gibt euch noch viele hilfreiche Ratschläge zum Umgang mit den Reichsbürgern.
An den Vortrag schloss sich dann die gemeinsame Mittagspause mit belegten Brötchen und Getränken an, die auch Zeit für ein Wiedersehen und Gespräche mit Kollegen bot.
Nach der Pause wurde die Mitgliederversammlung durch unseren Vorsitzenden eröffnet. Die Versammlungsleitung übernahm Mandy Zschach und führte damit durch die Tagesordnungspunkte.
Die vielfältige Verbandsarbeit des Vorstandes des vergangenen Jahres wurde vorgestellt und mit einer Präsentation anschaulich verbildlicht. Beispielhaft erwähnt für die Tätigkeiten des Vorstandes seien hier Gespräche mit dem OLG-Präsidenten Gilbert Häfner, mit dem Justizminister Sebastian Gemkow und die Teilnahme an zahlreichen Veranstaltungen des Bundesverbandes und des Sächsischen Beamtenbundes und Tarifunion.
Es folgte dann der Bericht von Thomas Schneider zum Abschluss des Projekts "Robe", der verdeutlichte, dass das Projekt durchweg positiv sowohl bei allen Rechtspflegern als auch Verfahrensbeteiligten am Testgericht, dem Amtsgericht Leipzig, ankam. Wir hoffen, dass das Tragen der Robe für Rechtspfleger zeitnah in die VwV Amtstracht aufgenommen wird.
Anschließend berichtete die Schatzmeisterin Cathleen Degner. Die Einnahmen und Ausgaben des letzten Jahres wurden erläutert und es wurde auch eine Übersicht der Entwicklung der Mitgliederzahlen des Verbandes gezeigt. Im vergangenen Jahr war wieder ein Anstieg der Mitglieder zu verzeichnen.
Es folgte nach dem Bericht des Rechnungsprüfers und der einstimmen Entlastung des Vorstandes nunmehr die Wahl eines neuen Vorstandsmitglieds. Maik Janich, der sieben Jahre lang im Vorstand des Verbandes aktiv mitgewirkt hat, hat nunmehr seinen Posten abgeben. Zuletzt war er für die gesamte Pressearbeit zuständig. Er versorgte uns regelmäßig mit allen wichtigen Infos über die Verbands-Emails, war für die Website zuständig und organisierte die Werbemittel für den Verein. Das hat er mit großem Engagement wirklich toll gemacht, wofür wir ihm ausdrücklich nochmal unseren Dank aussprechen wollen!
Als neues Vorstandsmitglied wurde Michaela Schaffrath gewählt.
Abschließend wurde noch eine Satzungsneufassung einstimmig beschlossen und damit endete ein gewinnbringender und interessanter Rechtspflegertag in Meißen. Vielen Dank an alle, die dabei waren!
Michaela Schaffrath
