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Bericht zur Amtseinführung des neuen OLG-Präsidenten Herrn Gilbert Häfner am 01.12.2017 in Dresden

01. Dezember 2017

Am Freitag, den 01.12.2017, wurde uns die Ehre zu Teil, an der Feierstunde anlässlich der Amtseinführung des Präsidenten am Oberlandesgericht Dresden in der Schlosskapelle des Residenzschlosses am Taschenberg teilzunehmen.

Dieser Einladung des SMJus bin ich gern gefolgt und habe Herrn Häfner im Namen unseres Verbandes gutes Gelingen für seine neue Tätigkeit gewünscht.

Als Ehrengäste geladen und gekommen waren zahlreiche Repräsentanten aus Politik, gesamtdeutscher Justiz, Bundes- und Feuerwehr sowie der Wirtschaft. Auch Herr Budewig als Vorvorgänger (1995 - 2006) im Amt des OLG-Präsidenten war der Einladung gefolgt, im Gegensatz zu unserem bisherigen Präsidenten Herrn Hagenloch (2006 - 2017), welcher derartige Veranstaltungen und die Zurschaustellung seiner Person aus Prinzipientreue ablehnt. Nichtsdestotrotz wurden auch seine Leistungen und sein uneigennütziger Einsatz für die sächsische Justiz von allen Seiten angemessen gelobt.

Den Veranstaltungsort, die nahezu vollständig wiederhergestellte Schlosskapelle im Residenzschloss Dresden mit ihrem einmaligen Schlingrippengewölbe, brachte uns Frau Vizepräsidentin Munz in ihrem kurzweiligen Abriss der Historie des Sakralbaus wieder. Die Kapelle war von 1551 bis 1553 nach dem Vorbild der Torgauer Schlosskapelle entstanden und stellt den zweiten protestantischen Kirchenbau in Sachsen dar. Der Abriss der durch die Konversion des Kurfürsten Friedrich August I. zur katholischen Kirche den Ansprüchen nicht mehr genügenden Kapelle zugunsten der Katholischen Hofkirche erfolgte 1737, wobei der Altar und der Taufstein in die Sophienkirche gebracht wurden, die nun als evangelische Hofkirche diente. Im Zuge des Wiederaufbaus des Schlosses wurde die Kapelle in den Jahren 2012/13 wiedererstellt. Im September 2013 erfolgte die Wiedereröffnung als Konzert- und Veranstaltungsraum. (Quelle: Wikipedia)

Es folgten die Grußworte unseres Herrn Staatsministers Sebastian Gemkow. In der beeindruckenden Chronologie der bisherigen Stationen des beruflichen Schaffens von Herrn Häfner wurde uns Zuhörern schnell deutlich, dass der Weg unseres neuen OLG-Präsidenten in dieses Amt quasi vorgezeichnet war. Mit reichlich Vorschusslorbeeren ausgestattet übernimmt Herr Häfner ein bestelltes Feld, welches er mit seinen allseits anerkannten Führungsqualitäten nunmehr in den nächsten Jahren weiterentwickeln und gestalten wird.

Mit einer Danksagung an seinen Amtsvorgänger Herrn Hagenloch und einigen Anekdoten aus den beruflichen Überschneidungen beider Karrieren begann Herr Häfner seine Antrittssrede. Er betonte, dass er in den nächsten Jahren versuchen wird, viele richtige Entscheidungen zu treffen, dass seine Tür immer für alle Mitarbeiter offen stehen wird und dass er sich auf die kommenden Herausforderungen sehr freut. Nach 14 sehr schönen Jahren als Vorsitzender Richter des 8. Zivilsenats (1995 -2009), der für Angelegenheiten des Bank- und Kapitalanlagerechts und des Verbraucherschutzes zuständig war, kehre er quasi in sein "Wohnzimmer" zurück, wenn man es im Boris-Becker-Deutsch ausdrücken möchte.

Herr Präsident Häfner ließ es sich nicht nehmen, die Entwicklungen des Justizalltages in den letzten Jahren kritisch zu durchleuchten und ganz persönliche Handlungsempfehlungen auszusprechen.

So erntete er durchaus Applaus für seine Bestrebungen, die Justiz von seiner Auffassung nach überflüssigen Aufgaben zu entlasten. Hierbei benannte Herr Häfner die auch in der Politik immer mal wieder diskutierte Frage nach der Notwendigkeit des Anwaltszwanges für Scheidungsverfahren für prüfungswürdig, da Ehepaare ja auch ohne Anwälte heiraten dürften. Zwischen den Zeilen zu vernehmen war dabei eine gewisse Unzufriedenheit mit dem (leider immer wieder erfolgreichen) Lobbyismus der Anwälte, welche alle Bestrebungen zur Vereinfachung des Scheidungsrechts in den letzten Jahren im Keim ersticken konnten. Weitere Baustellen, welche angegangen werden sollten, sind zum Einen die nicht enden wollende Flut von Faxschreiben, welche als Doppel unsere Akten sinnlos befüllen und zum Anderen die Tendenz, dass in Zivilverfahren in Umkehrung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses aus § 128 ZPO die Parteien immer seltener persönlich erscheinen, weswegen dies nach § 141 ZPO angeordnet werden muss.

Ich persönlich fand zudem seinen Hinweis sehr interessant, dass Rechtspfleger und Richter stets daran denken sollten, Ihre Entscheidungen für die richtigen Adressaten (= Betroffenen) verständlich zu formulieren und nicht ausschließlich sachfremden Erwägungen zu unterliegen, wie z.B. einer Veröffentlichung bei "juris" oder dem Bestehen vor den weiteren Instanzen.

Für angemessene musikalische Umrahmung sorgte ein Streichquartett mit 3 Stücken von Joseph Hayden. Auch wenn ich in der Beurteilung der Qualität von klassischer Musik bei  mir durchaus noch Fortbildungsbedarf sehe, schienen auch diese Darbietungen sehr gelungen.

Herr Häfner dankte den mit ihm teilweise befreundeten Musikern jedenfalls aufs Herzlichste und sorgte hierbei noch für den freudschen Versprecher des Tages. Einer Musikern, welche vor kurzem Mutter geworden ist, bescheinigte er, dass sie sich im Erholungsurlaub befände, meinte freilich jedoch den Erziehungsurlaub. Klarer Sympathiepunkt für Herrn Häfner. Wenn auch er nicht immer perfekt sein kann, wird er dies von uns ebenfalls nicht erwarten.

Nach der ca. einstündigen Festveranstaltung erfolgte der Wechsel in den roten Salon des Oberlandesgerichts, um im Rahmen eines Stehempfangs den einen oder anderen Kontakt zu pflegen. So wurde ich beispielsweise vom Vorsitzenden des DGVB Sachsen, Herrn Vollbarth, geupdatet, konnte mit Frau Hennersdorf vereinbaren, dass wir unseren Antrittsbesuch bei Herrn Häfner im Frühjahr 2018 planen oder ließ mir das eine oder andere heiße Gerücht von hier unbenannt bleibenden Quellen zum Personalkarussell mitteilen.

Für die Bereitstellung der professionellen Bilder möchte ich unserem geschätzten Kollegen Thomas Wolf danken, der im Nebenamt als "Hoffotograf" des OLG fungierte.

Euer Vorsitzender

Lars Beyer