Bericht zum Rechtspflegertag am 30.11.2016 in Zwickau
Der Rechtspflegertag 2016 stand unter dem Motto "ForumSTAR Modernisierung – Altes im neuen Gewand?"“ und fand in dem als "Scheune" bezeichneten Verhandlungssaal des Landgerichts Zwickau statt.
Zu diesem Thema referierte Stefan Richter von der Leitstelle für Informationstechnologie der sächsischen Justiz (LIT) und stellte Grundsätze und Inhalte der Modernisierung vor und erläuterte die Notwendigkeit einer komplett neuen Programmversion. Dabei gab er auch einen kurzen Überblick über die Programmorganisation und ging auf die sächsische Perspektive und Landesbesonderheiten ein. Zudem wurde ein Prototyp des Textsystems und des Fachverfahrens vorgeführt.
Als Fazit dieser Präsentation lässt sich festhalten, dass die mit ForumSTAR classic begangenen Fehler nicht wiederholt werden sollen. Es wird alles einer kritischen Prüfung unterzogen und neu bewertet. Die Schaffung des völlig neuen Programmes, denn quasi bleibt nur der Name, zielt vor allem auf die zukunftsfähige Zusammenarbeit mit dem Programm für die elektronischen Akte ab. Punkte wie Ergonomie und Barrierefreiheit stehen dann nicht nur auf dem Papier, sondern werden umgesetzt.
Insbesondere stach die neue Arbeitsweise für die Entscheider hervor. Bislang kam man vom Fachverfahren über das Textsystem zum fertigen Textprodukt. Zukünftig wird der Entscheider seine Textprodukte direkt und bequem über das Textsystem erstellen können und damit wenig Berührungspunkte zum Fachverfahren haben.
Der grundsätzlich positive Eindruck wurde lediglich dadurch getrübt, dass mit der Einführung dieser Verbesserung erst in mehreren Jahren zu rechnen ist.
Der Grund hierfür ist ganz einfach: Es fehlt an ausreichendem Personal und Sachaustattung. Einmal mehr wird klar, dass wir alle aktiv werden müssen, um die Politikern auf diese für jedermann plausiblen Notwendigkeiten hinzuweisen und ein Umdenken zu bewirken. Investieren statt Kaputtsparen muss das Motto lauten.
Im Anschluss griff Mirko Zuleger von der LIT ein aktuelles Thema aus forumSTAR classic auf und beschrieb die Auswirkungen der Umstellung von EGVP auf EVvD. Insbesondere wurde auf die Signaturprüfung und den Umgang mit virenbelasteten Dokumenten eingegangen. Im Fokus des Vortrags stand in diesem Zusammenhang auch die Zuständigkeit für die entsprechende Prüfung der eingehenden Nachrichten, da hierfür die Entscheider (v.a. Rechtspfleger und Richter) verantwortlich sind. Es trifft also jeden von uns.
Bei der nachmittäglichen Mitgliederversammlung wurde über die umfangreiche und engagierte Tätigkeit des Vorstandes in der Zeit seit der letzten Versammlung berichtet. So erfolgte noch einmal der Aufruf das direkte Gespräch mit den jeweiligen Landtagsabgeordneten zu suchen, um wirksam auf die Missstände aufmerksam zu machen.
Ferner fand die Auswertung der Personalratswahlen und das damit einhergehende Engagement des Verbandes statt. Dabei wurde die Wichtigkeit der Mitarbeit im ÖPR, BPR und HPR nochmals besonders betont. Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass der Einsatz des Verbandes sehr positiv wahrgenommen wurde und auch bei zukünftigen Wahlen ein solches Engagement an den Tag gelegt werden sollte.
Für die Bestimmung der Schwerpunktsetzung der Vorstandstätigkeit wurde als einer der wichtigsten Punkte die Einstellung der Anwärter sowie die Übernahme dieser benannt und heiß diskutiert. Hier wurde der Vorstand dazu aufgefordert, gern auch "lauter" dem derzeitigen, nicht sinnvollen Agieren der Einstellungsbehörden entgegen zu treten.
Heidrun Keilig und Sandro Lohse
Seitens des Vorstandes ein herzliches Dankeschön an die helfenden Mitglieder. Nur mit dieser Unterstützung ist solch eine Veranstaltung zu meistern. Der Rechtspflegertag 2017 wird voraussichtlich in Leipzig stattfinden.
Präsentation Modernisierung der LIT
Mitteilung der Ergebnisse unser Mitgliederversammlung an den Justizminister