Bericht über die Präsidiumssitzung des Bundes Deutscher Rechtspfleger am 07.04.2025
Die einzelnen Bundesländer berichteten über die aktuellen Themen in den Landesverbänden.
Viele berichten über einen Mitgliederschwund, der zu beklagen ist. Unser Verband verzeichnet in diesem Bereich weiterhin glücklicherweise einen leicht positiven Trend.
Ralf Prokop berichtet über den Förderverein. Da sich die Kosten für Veranstaltungen deutlich erhöht, arbeitet der Verein defizitär. Es ist daher zu überlegen, wie der Förderverein zukünftig finanziell wieder auf solide Füße gestellt werden kann. Ein Sanierungsvorschlag wurde seitens des Fördervereins unterbreitet. Über diesen soll dann nächstes Jahr in der Mitgliederversammlung entschieden werden.
Das diesjährige Sommerfest des BDR wird am 7. Juli 2025 in Berlin am Oberverwaltungsgericht stattfinden. Alle Kolleginnen und Kollegen sind hierzu herzlich eingeladen.
Bad Boll wird dieses Jahr vom 19.-21. November 2025 sattfinden. Geplant sind Vorträge zu den Themen Nachlass, soziale Fürsorge und Generationswechsel in der Justiz. Geplant sind zudem wieder zahlreiche Arbeitskreise. Sobald wir hier den Flyer vorliegen haben, werden wir diesen an euch bekanntgeben.
Im kommenden Jahr wird vom 21.-24. September 2026 der Rechtspflegertag in Erfurt stattfinden. Die öffentliche Veranstaltung ist für den 24. September 2026 geplant. Genauere Informationen hierzu folgen. Wer Interesse an der Teilnahme hat, meldet sich bitte bis 30.05.2025 bei uns, damit wir mit dem Landesverband Thüringen in Kontakt bzgl. Hotelkontingent treten können.
Vorgestellt wurden die Ergebnisse der Kommissionen. Wichtigstes neues Thema ist die KI in der Justiz. Diese wird uns in den kommenden Jahren noch beschäftigen und unser Arbeiten nachhaltig prägen und beeinflussen. Unser Verband will sich in diesen Prozess aktiv einbringen, um die Entwicklung mit zu beeinflussen, um nicht irgendwann vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden.
Zum Thema Forderungsvollstreckungsübertragung auf den Gerichtsvollzieher gibt es noch keinen neuen Sachstand. Es ist fraglich, wer neue/r Bundesjustizminister/in wird und ob der Gesetzesvorschlag nochmals aufgegriffen werden wird.
Wolfgang Lämmer berichtete über Neuerungen in der E.U.R. Europäische Union der Rechtspfleger. Für alle Interessierten lohnt sich ein Blick auf https://eur-online.eu. Dort wird über die Neuerungen auf europäischer Ebene berichtet.
Tanja Romstedt
Vorsitzende
