Bericht zum Rechtspflegertag am 04.11.2015 in Dresden

04. November 2015

Der Rechtspfleger des Verbandes Sächsischer Rechtspfleger vom 04.11.2015 stand unter dem Motto „Personalabbau in der Justiz – Spagat zwischen Pebb§y und Realität“.

Der Vorstandsvorsitzende des Verbandes Sächsischer Rechtspfleger Lars Beyer, eröffnete die Veranstaltung um 09.30 Uhr und begrüßte die ca. 100 Zuhörer, u. a. den Präsident des OLG Dresden Herr Hagenloch, den Vorsitzenden des SBB Gerhard Pöschmann, den Vorsit-zenden des Sächsischen Richtervereins Reinhard Schade, die stellvertretende Vorsitzende des BDR Elke Strauss und Sabrina Leipe als Vertreterin der SBB Jugend. Anschließend bat er den Präsidenten des OLG Herrn Hagenloch um ein Grußwort. Dieser lobte die Zusam-menarbeit mit dem Verband, wenngleich man in den Punkten Stellenbewertung und Beförde-rungskriterien bislang noch keinen Konsens erzielt habe. Nach seiner Auffassung hätten die Verteilungskämpfe um Personal und Beförderungsstellen zugenommen.

Im Anschluss daran stellte Lars Beyer die Diskutanten der Podiumsdiskussion vor: die Abgeordneten des Sächsischen Landtages Harald Baumann-Hasske (SPD), André Schollbach (DIE LINKE), Katja Meier (B´90/Die Grünen), Martin Modschiedler (CDU) und Dr. Kirsten Muster (AfD), sowie die Staatssekretärin des Staatsministeriums der Justiz Andrea Franke und den Präsidenten des Amtsgerichts Leipzig Michael Wolting.

Zu Beginn der Podiumsdiskussion brachte Lars Beyer die Vertreter der Politik mit einer Frage ins Schwitzen. Anschließend stellte er einige statistische Daten vor und wies beispielhaft auf die augenfällige Diskrepanz zwischen den für Sachsen und den für das Bundesgebiet im Rahmen der Pebb§y Nacherhebung in Insolvenzsachen ermittelten Basiszahlen hin.

Zu den Gründen des 2010 beschlossenen Personalabbaus befragt, äußerten die Vertreter der Politik einhellig, dass dieser gestoppt werden müsse. Dazu werde derzeit eine entsprechende Evaluation durchgeführt.

Mit gezielten Fragen und gewagten Thesen gelang es Lars Beyer, mit den Diskutanten eine interessante Gesprächsrunde zu den Themen Pebb§y und Personal zu entwickeln. Die Politik hat dabei offensichtlich die Zeichen der Zeit erkannt und unterzieht den Personalabbau nun auch in der Justiz einer kritischen Prüfung. Offen bleibt, inwieweit man hierbei weiter auf die Pebb§y-Zahlen vertrauen oder diese mit Augenmaß anwenden wird.

13.00 Uhr startete die nichtöffentliche Mitgliederversammlung. Ein Thema war: Das Ziel des Vorstandes, die „magische“ Marke von 400 Mitgliedern (aktuell: 387 Mitglieder) zu knacken, konnte bislang noch nicht erreicht werden. Die Mitglieder sollten sich daher nicht scheuen, ihre Kollegen (auch in Pension und Studium!) auf eine Mitgliedschaft anzusprechen!

Es folgte der Bericht der Geschäftsführerin Nicolette Klaudius über die Aktivitäten des Verbandes im Zeitraum vom 14.11.2014 bis 04.11.2015. Danach erstattete die Schatzmeisterin Katrin Sontag Bericht und verlas den Bericht der Rechnungsprüferin.

Im Anschluss stellten sich, bis auf Philipp Heydenreich, der nicht erneut zur Wahl antrat, alle Vorstandsmitglieder wieder zur Wahl und wurden einstimmig gewählt. Nachdem sich die Kandidatin Cathleen Degner kurz den erschienenen Mitgliedern vorstellte, wurde auch sie einstimmig gewählt.

Sodann bedankte sich der Vorstand bei Philipp Heydenreich für seine engagierte Tätigkeit im Verband. Da die bisherige Rechnungsprüferin Uta Fischer sich nicht erneut zur Wahl stellen konnte, wurde Philipp Heydenreich einstimmig als neuer Rechnungsprüfer gewählt.

Innerhalb des Vorstandes kam es zu einem Aufgabenwechsel – Mandy Zschach übernimmt nun die Aufgabe als Geschäftsführerin und Nicolette Klaudius die Aufgabe als Schriftführerin. Es wurden zudem die Untergruppen "Jugend" und "Senioren" gebildet, um verschiedene Angebote zielgruppengenau streuen zu können. Anschließend wurden die Tätigkeitsberichte der Arbeitsgruppen Jugend, Senioren, Öffentlichkeitsarbeit, Statistik und rechtliche Stellungnahmen bekannt gemacht. Philipp Heydenreich berichtete im Bereich "Senioren" noch von Startschwierigkeiten und warb um weitere Beteiligung. Weiterhin wurde mit Frau Birgit Kaiser eine Vertretung für Fragen und Probleme der behinderten Mitarbeiter installiert.

Seitens des Vorstands wurde an die Mitglieder appelliert, sich aktiver in die Verbandstätigkeit einzubringen. Wer Interesse an der Mitarbeit in einer Arbeitsgruppe hat, möge sich beim Vorstand melden. Auch auf die Wichtigkeit der im kommenden Jahr anstehenden Personalratswahlen wurde hingewiesen. Weiterhin informierte Maik Janich über die Möglichkeiten des Bezugs des Rechtspflegerheftes. Diese ist zukünftig in Papierform oder elektronisch möglich.

Unser Vorsitzender Lars Beyer beendete die Mitgliederversammlung gegen 15.30 Uhr mit dem Hinweis, dass der Rechtspflegertag 2016 voraussichtlich in Zwickau stattfinden wird.

Cathleen Degner und Susann Mülhens

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