Bericht zum Rechtspflegertag am 14.11.2014 in Bautzen

14. November 2014

Am 14.11.2014 um 9.30 Uhr fanden sich ca. 70 Mitglieder und Gäste im wunderschönen Schwurgerichtssaal des Landgerichts Görlitz, Außenkammern Bautzen, zum Rechtspflegertag des Verbandes Sächsischer Rechtspfleger mit dem Motto "Rechte – Beförderung – Pflichten – Beuteilung" ein.

Unser Verbandsvorsitzender Lars Beyer begrüßte die anwesenden Mitglieder und Gäste und übergab sodann das Wort an den Präsidenten des Landgerichts Görlitz, Herrn Friedrich-Leopold Graf zu Stolberg-Stolberg.

Der Landgerichtspräsident gab in seinem Grußwort seiner Freude Ausdruck, dass der diesjährige Rechtspflegertag in Bautzen stattfindet und würdigte insbesondere die Bedeutung und die Rolle der Rechtspflegerschaft innerhalb der Justiz. Gleichzeitig wies er aber auch darauf hin, dass die Rechtspfleger in der breiten Öffentlichkeit wenig bekannt sind, und dass, obwohl die meisten Bürger – wenn sie es denn einmal mit dem Gericht zu tun haben – in erster Linie mit einem Rechtspfleger in Kontakt kommen, z. B. am Nachlassgericht. Umso mehr lobte der Landgerichtspräsident die Tätigkeit des Verbandes der Sächsischen Rechtspfleger e.V. und dessen Engagement, auch in der Öffentlichkeit.

Im Anschluss ergriff der Referent, Herrn Rechtsanwalt Thomas Neie aus Leipzig, das Wort, welcher zu unserem diesjährigen Thema "Rechte und Pflichten von Beamten bei Beurteilungen und Beförderungen" in gewohnt souveräner und fachkundiger Art ca. 1,5 Stunden referierte. Es gab wohl keinen im Saal, der bei diesem Vortrag nicht etwas Neues dazugelernt hat! Auch nach Beendigung des Vortrages wurden eine Vielzahl an weiteren Fragen beantwortet. Unser Vorsitzender Lars Beyer bedankte sich im Namen aller Anwesenden mit einer Flasche des berühmten Rechtspflegerweines bei Herrn Rechtsanwalt Neie.

Um ca. 13.00 Uhr startete dann der nichtöffentliche Teil (Mitgliederversammlung). Nach der Eröffnung durch unseren Verbandsvorsitzenden folgte der Bericht des Vorstandes über die Tätigkeiten im Zeitraum vom 13.11.2013 bis 13.11.2014. Ferner erstatteten die Schatzmeisterin und die Rechnungsprüferin jeweils ihren Bericht. Einstimmung wurden der Vorstand und die Rechnungsprüferin entlastet.

Im Anschluss erfolgte die Wahl eines neuen Vorstandsmitgliedes. Nachdem der Kandidat Philipp Heydenreich sich kurz vorgestellt hatte, wurde er einstimmig als neues Vorstandsmitglied gewählt.

Anschließend erfolgte einstimmig der Beschluss zur Änderung der Beitragsordnung.

Schließlich wurde in die Diskussion eingetreten und "Sonstiges" besprochen. Es konnte hierbei u. a. festgestellt werden, dass die Entwicklung der Verbandes große Fortschritte genommen hat. Wir stehen derzeit bei 380 Mitgliedern, was sich natürlich durch die Zahlung der Mitgliedsbeiträge auch sehr positiv auf die finanzielle Situation unseres Verbandes auswirkt. Gleichwohl können wir aber noch nicht zufrieden sein, angesichts der knapp 1.000 Rechtspfleger in Sachsen. Es ergeht daher an alle der Aufruf, weiterhin für den Verband zu werben.

Seitens des Vorstands wurde zum wiederholten Male an die Mitglieder appelliert, sich aktiver in die Verbandstätigkeit einzubringen und nicht alles nur dem Vorstand zu überlassen. Angeregt wurde auch die Bildung einer "Seniorenvertretung" bzw. diesbezüglichen Arbeitsgruppe, damit dort auch die Interessen unserer Kollegen, die sich bereits im Ruhestand befinden oder bald werden, eine Plattform finden können.

Angeregt diskutiert wurde sodann die Frage, ob weitere Werbemittel für die Mitglieder beschafft werden sollen und welcher Art diese sein könnten. Auch hier bietet sich die Bildung einer  Arbeitsgruppe an. Wer von den Mitgliedern Interesse an der Mitarbeit in einer solchen Arbeitsgruppe hat, möge sich beim Vorstand melden.

Es folgten noch Informationen des Vorstands zur Eröffnungsveranstaltung anlässlich der Präsidiumssitzung des BDR (Bundesverband) am 04.12.2014 am OLG Dresden sowie der Hinweis unseres Vorsitzenden, dass Rechtsanwalt Neie sich bereit erklärt hat, eine Ausarbeitung zum Personalentwicklungskonzept der OGB der Sächsischen Justiz zu erstellen.

Gegen ca. 14.30 Uhr endete die diesjährige Mitgliederversammlung mit dem Hinweis, dass der Rechtspflegertag 2015 voraussichtlich in Dresden stattfinden wird.

Alles in allem war der Rechtspflegertag 2014 in Bautzen eine informative und gelungene Veranstaltung.

Sylka Rudolf

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