Bericht zur 14. Landesvorstandssitzung des SBB vom 26.02. bis 27.02.2018 in Dresden

27. Februar 2018

Die erste im Jahr 2018 durchzuführende Landesvorstandssitzung des SBB fand wie gewöhnlich über einen Zeitraum von zwei Tagen statt. Tagungsort war diesmal das Dorint Hotel in Dresden, wo am Nachmittag des 26.02.2018 die Sitzung begann.

Die Sitzung stand diesmal fast vollständig unter dem großen Thema des vom 12. bis 13. April 2018 anstehenden SBB Gewerkschaftstages in Dresden (ebenfalls im Dorint Hotel), welcher unter dem Motto „In Herausforderungen Chancen sehen. Wir machen Staat!“ stattfindet.

So wurde am ersten Tag die neue Satzung des SBB besprochen, welche bei dem SBB Gewerkschaftstag zur Abstimmung gestellt werden soll. Hier bestand noch zu einzelnen Punkten Diskussions- und Abstimmungsbedarf. Dieses Thema beanspruchte zeitmäßig fast den gesamten ersten Sitzungstag.
Zum Abschluss des ersten Teils der Landesvorstandssitzung war als Gast Herr Jens Müller, Landesgeschäftsstellenleiter der Debeka, eingeladen. Dieser konnte im Rahmen eines Kurzvortrages die Vorteile einer Mitgliedschaft bei der Debeka vortragen.

Interessant dürfte die Information sein, dass für Beamte die Möglichkeit eines kostenlosen Versorgungs-Checks besteht. Hierzu kann online ein Beratungstermin angefordert werden. Dort können mit Angaben zur Person und Besoldung die Versorgungsansprüche ermittelt werden, auch für den Fall des vorzeitigen Beendens der Diensttätigkeit durch Berufsunfähigkeit oder (vorzeitigen) Ruhestand. Selbstverständlich wird auch die Versorgungslücke zu den laufenden Bezügen mit ausgewertet.

Ob im Ergebnis eine zusätzliche Vorsorge notwendig ist, muss dann jeder für sich selbst entscheiden. Natürlich sollte der ganze Vortrag auch unter dem Gesichtspunkt „Werbung“ betrachtet werden. Trotzdem war es im Ergebnis ein informativer Gastbeitrag, aus dem sich eventuell auch weitere Kooperationen des Sächsischen Rechtspflegerverbandes mit der Debeka ergeben könnten. Dies wird in unserem Vorstand beim nächsten Treffen besprochen werden.

Der Tag konnte schließlich bei einem leckeren Abendessen und anschließenden Gesprächen der Sitzungsteilnehmer ruhig ausklingen.

Der zweite Tag begann mit einem Bericht von Jens Weichelt, stellvertretender Vorsitzender der Bundestarifkommission, zu den aktuellen Ereignissen vom 26. Februar 2018, als der Verhandlungsauftakt zur Einkommensrunde für die Beschäftigten von Bund und Kommunen in Potsdam begann.

Die Sitzung wurde fortgesetzt mit den Tätigkeitsberichten der Landesleitung, der Querschnittsvertretungen (Jugend, Frauen, Senioren) und der Kommissionen (Rechtsschutz, Personalvertretung, Beamtenrecht & Besoldung).

Keine neuen Informationen gab es zu den Ende letzten Jahres eingelegten Widersprüchen für die Beamten/innen mit drei oder mehr Kindern hinsichtlich des gewährten Familienzuschlags ab dem dritten Kind. Interessant war in diesen Zusammenhang, dass Sachsen bundesweit den höchsten Kinderzuschlag für das dritte Kind gewährt. Dies führt aber auch zu der Frage, ob der Widerspruch für unser Bundesland begründet ist. Hier heißt die Devise letztendlich abwarten und schauen, was die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bringt.

Fast der gesamte Rest des Tages wurde durch die Besprechung der für den SBB Gewerkschaftstag eingereichten Anträge beansprucht. Hier wurde bei einzelnen Anträgen kontrovers, jedoch immer auch konstruktiv, diskutiert. Zusammenfassend war zu 90 Anträgen ein Votum zu ermitteln – abgestimmt durch den Landesvorstand und die Landesleitung. Die endgültige Entscheidung über die Anträge wird zum SBB Gewerkschaftstag gefunden werden.

Mit dem Bericht des Schatzmeisters zu der Haushaltsrealisierung für 2017 und den Haushaltsplan für 2018 fand die zweitägige Sitzung ihren Abschluss.

Abschließend bleibt nur noch dem SBB für die gelungene und informative Landesvorstandssitzung zu danken und einen erfolgreichen Gewerkschaftstag im April zu wünschen.

Sandro Lohse

Unsere Partner