Bericht zur Landesvorstandssitzung des SBB am 14.11.2018 in Grimma

14. November 2018

Der Landesvorstand des Sächsischen Beamtenbundes (SBB), also die Vertreter der dort organisierten 37 Einzelfachgewerkschaften bzw. Berufsverbände, traf sich Mitte November zu seiner Herbsttagung im schönen Kloster Nimbschen an der Mulde.

Die zukünftige Zusammenarbeit mit unseren Partnern vom dbb Vorsorgewerk stand im Rahmen eines Kurzvortrages, welcher der Veranstaltung vorgeschaltet war, zur Debatte. Hierzu waren die Herren Dr. Schrader und Gibkens aus Berlin eingeladen und machten in einer kurzweiligen Präsentation Werbung in eigener Sache. Das Portfolio der Angebote wird künftig noch breiter und auch regionaler aufgestellt, so dass für jeden Kollegen, welcher sich beim Vorsorgewerk angemeldet hat, entsprechende Informationen, Vorteile und Schnäpp-chen dabei sein sollten. Um nichts zu verpassen, kann ich die Anmeldung beim Newsletter nur wärmstens empfehlen.

Auf der Tagesordnung standen neben den üblichen Regularien die interessanten Berichte der Querschnittsvertretungen (Jugend, Frauen, Senioren), der Grundsatz- und Fachkommissionen sowie der abzustimmende Haushalt für das Kalenderjahr 2019.

Am spannendsten sind derzeit die Entwicklungen im Bereich der SBB-Jugend zu beobachten, welche am 26.10.2018 auf ihrem Landesjugendtag in Dresden eine völlig neue 3-köpfige Landesjugendleitung gewählt hat. Die alte Spitze unter Führung ihres von uns sehr geschätzten und umtriebigen Vorsitzenden Nils Oeser hatte bekanntlich das Mindesthaltbarkeitsdatum (= die Altersgrenze) überschritten. Die Fußstapfen für die Neuen sind groß, mögen sie mit Hilfe von Nannette Seidler und den anderen Leitungsmitgliedern zeitnah in ihre Aufgaben hineinwachsen. Wir gratulieren zur Wahl und wünschen gutes Gelingen!

Aus den Grundsatzkommissionen (GK) Tarifrecht und Rechtsschutz möchte ich besonders berichten:

Der Kollege Steffen Winkler (Vorsitzender GK Tarifrecht) aus der Einzelgewerkschaft SLV (= ein Sportlehrer!) motivierte uns, sowohl an den regionalen Branchentagen als auch an den für die neue Verhandlungsrunde der TV-L anstehenden Aktionen ab Februar 2019 in großer Zahl teilzunehmen. Von Seiten der Arbeitgeber wird sehr genau hingeschaut, mit welchem Druck die Gewerkschaften ihre Forderungen geltend machen, sprich wie hoch die Anzahl der Streik- bzw. Demonstrationsteilnehmer vor Ort ist. Denkt bitte daran, dass wir dem diesjährigen Abschluss von Bund & Kommunen (ca. 7,5 % verteilt auf 30 Monate) in Nichts nachstehen dürfen, wollen wir die Gehaltsschere nicht noch weiter auseinanderdriften lassen! Bitte rafft Euch auf und seid ab Februar 2019 mit dabei, wenn es wieder heißt: Wir machen Staat! Ich denke, dass die 2 bis 3 Überstunden, welche man für die Teilnahme an einer Demo absetzt, eine gute Investition in die Zukunft sind, wenn man eine jährliche Bezügeerhöhung von 2,5 % erreichen will.

Aus der GK Rechtsschutz berichtete der Vorsitzende Norbert Maroldt (DVG). Es ist nicht nur beabsichtigt den Rechtsschutz auszubauen, sondern künftig auch schon präventiv tätig zu werden. Es sollen Schulungen für Personalräte angeboten und ggf. Vorgespräche über Videotelefonie (z.B. Skype) geführt werden, damit die Mitglieder nicht immer zu den Rechtsberatungsterminen nach Dresden fahren müssen.

Im Rahmen der Gewerkschaftspolitik kann resümiert werden, dass sich der SBB in den letzten Jahren ein ordentliches Standing erarbeitet hat. So wurde z.B. Nannette Seidler als eine der ganz wenigen Spitzenorganisationsvertreter in die "Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs" zur Mitarbeit eingeladen und wird die Belange des öffentlichen Dienstes in dieser wichtigen Zukunftsfrage mitgestalten und prägen können. Auch dies war eine erfreuliche Nachricht.

Der für Haushalt und Finanzen zuständige Schatzmeister Klaus-Peter Schölzke (GdL) konnte uns ebenfalls beruhigende Zahlen präsentieren. Auch wenn die Kosten für Gewerkschaftstage, Parlamentarische Abende und die Zuschüsse für die Querschnittsvertretungen und Kommissionen stetig ansteigen, wird nach wie vor verantwortungsvoll gewirtschaftet und es drohen derzeit keine Beitragserhöhungen. Die Streikkasse ist also gut gefüllt!

Zum Abschluss berichtete uns Norbert Bullmann (GdS) noch zum Stand der Vorbereitungen für den nächsten Tag der Sachsen in Riesa vom 06. - 08. September 2019. Auch hier werden der SBB und ein Teil seiner Fachverbände erneut in einem großen Zelt präsent sein und Bürgern und Politikern ein Forum für allerlei Gespräche anbieten.

Mit der Bekanntgabe der Termine für 2019 verabschiedeten wir uns in die Winterpause und traten die jeweilige Heimreise an.

Es ist immer wieder schön mit Profis zusammenzuarbeiten!

Lars Beyer

Unsere Partner