Verband Sächsischer Rechtspfleger
 Verband Sächsischer Rechtspfleger - 30 Jahre VSR
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Bericht zur Landesvorstandssitzung des SBB am 26. März 2024 in Dresden

26. März 2024

Am 26. März 2024 fand dann die Landesvorstandssitzung des SBB statt.

Zunächst wurden die Vorteile der DBB Vorteilswelt nochmals vorgestellt. An dieser Stelle kann ich nur allen empfehlen, sich dort anzumelden und die Vorteile zu nutzen, die euch allen als Mitgliedern kostenfrei zur Verfügung gestellt werden und hierdurch bares Geld zu sparen. Im Anschluss wurde der Stand der Entwicklung des „Zukunftsnetzwerk Digital“ dargestellt. Derzeit sind nur Beiträge des SBB und des DBB abrufbar. Wir werden euch daher gesondert informieren, wenn diese Webseite für unseren Verband (vmtl. ab dem 3. Quartal 2024) freigegeben wurde und ihr euch dann dort tagesaktuell und unkompliziert Informationen, Formulare etc. abrufen könnt. 

Als neues Mitglied in der SBB-Familie wurde die „Vereinigung Cockpit“ aufgenommen.

Die Tätigkeiten der Arbeitsgruppen und Kommissionen wurden erläutert. Das Thema Bildungszeit für Sachsen wurde nochmal vorgestellt. Informationen hierzu findet man unter www.zeit-fuer-sachsen.de. Hier werden noch Unterschriften benötigt, um die Forderung in die Politik zu tragen. Es wäre wünschenswert, wenn man sich hier solidarisch mit den Kollegen zeigen könnte. Unterschriftenlisten diesbezüglich können über uns angefordert werden.

Es wird einen Gewerkschaftswald 2.0 geben. Dieser wird hinter Dresden Richtung Ostsachsen entstehen. Wo genau steht derzeit noch nicht fest. Wenn der Termin für die Pflanzaktion feststeht, werden wir im Vorfeld informieren und würden uns sehr freuen, wenn wir wieder ein paar Mitglieder finden, die aktiv die Baumpflanzungen unterstützen.

Berichtet wurde zur Novellierung des SächsPersVG. Viele Punkte aus der Stellungnahme des SBB wurden hier eingearbeitet. Ein Beschluss hierzu soll noch vor der Sommerpause im Sächsischen Landtag getroffen werden. Es herrscht allerdings großer politischer Widerstand innerhalb der Koalition. Es ist daher nicht absehbar, welches Ergebnis hierzu erzielt werden kann.

Die SBB Jugend nimmt nochmal Anlauf, einen Neuanfang zu wagen. Es sollen junge Kollegen gefunden werden, um eine SBB Jugend neu zu besetzen. Da es die Gewerkschaften schwer haben, eigene Jugendarbeit aufzubauen, sollen hier Synergieeffekte geschaffen werden und sich die Kollegen der einzelnen Gewerkschaften zusammenfinden, um gemeinsam etwas auf die Beine zu stellen. Interessierte Mitglieder melden sich gern bei uns, wenn ihr hierzu Informationen wünscht.

Seitens des SBB wurde bemängelt, dass die Kommunikation mit einigen Mitgliedern sich im Ton deutlich verschärft hat. Gezeigt wurde ein voller Leitzordner an E-Mails mit beleidigendem Inhalt. Kritik ist erlaubt und manchmal auch notwendig, aber der Ton sollte dabei immer gewahrt werden. Ich kann für unseren Verband hier rückmelden, dass uns dies in dieser Form glücklicherweise noch nicht untergekommen ist. Dafür möchte ich euch danken und ich hoffe, dass wir dies auch zukünftig beibehalten werden.

Die Ergebnisse der Tarifverhandlungen und die Übertragung auf die Beamten wurden vorgestellt. Informationen hierzu findet ihr auf der Internetseite des SBB. Hierüber haben wir euch auch via Newsletter informiert. Karen Siwonia berichtete zudem über den Entschließungsantrag zur angestrebten Besoldungsrechtsreform 2025. Vor der Landtagswahl wird hier eher nichts passieren und ob dieser im Anschluss noch Relevanz hat, ist auch noch nicht klar. Nach der Landtagswahl sollen diese Reformvorschläge wieder aufgegriffen und weiterverfolgt werden.

Die nächste Landesvorstandssitzung wird dann am 19.11.24 in Grimma stattfinden.

 

Tanja Romstest
Vorsitzende

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