Bezirksverein Leipzig

Bericht zum Stammtisch des Bezirksvereins Leipzig am 15.03.2017

15. März 2017

Was geschieht mit den Akten nach dem Abschluss des gerichtlichen Verfahrens?

Mit dieser Frage beschäftigte sich das Referat unserer Kollegin Andrea Engert zu unserem ersten Rechtspflegerstammtisch in diesem Jahr am 15. März 2017. Sie erklärte uns, dass die Akten nicht, wie so oft leicht gesagt, sofort ins Archiv gelangen.

Zunächst lagern sie eine durch Verordnung bestimmte Zeit – Aufbewahrungsfrist – in der Altregistratur. Mit der Aufbewahrungsfrist sind wir wohl alle schon einmal im Zusammenhang mit der Bestimmung der vor der Vernichtung herauszunehmenden Schriftstücke in Berührung gekommen. Die Altregistratur bewahrt die Akten auf, gibt sie auf Anforderung der Gerichtsabteilungen an diese heraus, sondert aus und vernichtet die Akten nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen.

Bemerkenswert dabei ist, dass die heutigen Akten regelmäßig wesentlich dicker als die alten Akten sind, so dass es etliche Mühe bedeutet, zu erreichen, dass die Zahl der laufenden Meter Akten, die durch Vernichtung oder Anbietung an das Sächsische Staatsarchiv die Altregistratur verlassen nicht geringer ist, als die der Akten, die neu in die Altregistratur gelangen.

Die im unten aurufbaren Skript aufgeführten Zahlen sind in diesem Zusammenhang recht beeindruckend. Als Tipp für einen neuen Blick auf den Arbeitsalltag empfiehlt sich die Lektüre von Abschnitt III (Archivwürdigkeit) der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über die Aussonderung, die Anbietung und die Übernahme von Schriftgut der Justiz und der Justizverwaltung des Freistaates Sachsen (VwV Justizschriftgut).

Mit einem entsprechenden Vermerk auf den Aktenumschlägen können auch wir dazu beitragen, dass die Akten interessanter Gerichtverfahren der Nachwelt erhalten bleiben.

Natürlich waren die Ergebnisse der letzten Tarifrunde des öffentlichen Dienstes und sowie die zeit- und wirkungsgleiche Übertragung in das Besoldungsrecht ein Thema.

Aus der Verbandsarbeit konnte ich darüber informieren, dass das Projekt "Roben" am 1. Februar 2017 mit der Evaluationsphase gestartet ist. Anfang August soll beim Amtsgericht Leipzig der erste Zwangsversteigerungstermin stattfinden, in dem ein Rechtspfleger eine Robe tragen wird. Darüber werden wir natürlich weiter berichten.

Zudem habe ich nochmals darauf hingewiesen, dass wir auch in diesem Jahr am Leipziger Firmenlauf teilnehmen. Unter dem Motto "Mit Recht ganz vorn dabei" wollen sich wieder einige Mitglieder auf die Füße machen. Unser Team verträgt weitere Mitglieder, so dass Nachmeldungen noch möglich sind.

Am Ende des Stammtisches habe ich nochmals darauf hingewiesen, dass wir auch zum nächsten Termin gerne wieder ein interessantes Referat zu einem Thema aus unserem Arbeitsalltag hören. Deshalb sind alle Mitglieder gerne eingeladen, zu referieren und sich gemeinsam auszutauschen. 

Thomas Schneider

Referat Frau Engert

Unsere Partner